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SPD fordert Ehrlichkeit in der Atomdebatte – die bestehenden Meiler können nicht mehr in Betrieb genommen werden
Das Gros der Mitarbeiter ist weg, es gibt weder Betriebsgenehmigung noch Betreiber – und trotzdem lässt die Union immer wieder die …
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SPD unterstützt Demos gegen Exen und unangekündigte Abfragen: Überrumpeln ist keine Strategie fürs Lernen
Schülerinnen und Schüler sollen ohne Angst lernen können. Und schon gar nicht dürfen sie mit unangekündigten Tests überrumpelt werden. Aus …
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SPD fordert konzertierte Aktion zur Rettung der Auto-Zulieferbetriebe
Es ist allerhöchste Zeit zum Handeln: Die Krise bei den bayerischen Automobilzulieferern spitzt sich immer mehr zu – inzwischen vergeht …
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SPD fordert „Runden Tisch“ für Kulturfonds-Reform
Ob Kindermusical, Konzertreihe oder Street-Art: Der Kulturfonds Bayern unterstützt Projekte der freien Kulturszene im ganzen Freistaat. …
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60 Jahre Städtepartnerschaft Schwandorf – Libourne
Heute durfte die SPD-Stadtratsfraktion am feierlichen Jubiläum „60 Jahre Städtepartnerschaft Schwandorf-Libourne“ in der Spitalkirche …
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Erneuter Tierschutzskandal: SPD kritisiert bayerisches Kontrollsystem scharf
Mit dem Fall im Landkreis Rosenheim sind es schon fast ein halbes Dutzend Tierschutzskandale in Bayern allein im laufenden Jahr. Eine …
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SPD-Dringlichkeitsantrag: Solidarität mit Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in der Türkei – gegen Willkür und Repression
Die Verhaftung des demokratisch gewählten Bürgermeisters von Istanbul, Ekrem İmamoğlu hat vielerorts Proteste ausgelöst. Auch medial …
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SPD: Der Freistaat soll endlich seine Schulden bei den Kommunen begleichen
Erst Ja sagen – und dann einfach nicht zahlen: Dieses unfreundliche Gebaren, das der Freistaat gegenüber seinen Kommunen an den Tag legt, …
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SPD: Mietspiegel muss endlich realistisch berechnet werden
Wohnen wird immer mehr zum Armutsrisiko – vor allem in den Ballungsräumen wie München und Nürnberg. Schuld daran sind nach Einschätzung der …
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Gratwanderung und Tempo-Macher: SPD sagt Ja zum Bürokratie-Abbau
Zu den ersten Ergebnissen der Enquete-Kommission Bürokratie-Abbau erklärt die SPD-Landtagsfraktion: …
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