Kommunalpolitischer Abend 2016
Am vergangenen Donnerstag fand der kommunalpolitische Abend des SPD Ortsvereins Roding statt. Hierzu konnte der Ortsvereinsvorsitzende Sebastian Meier neben Stadtratskollegin Renate Hecht ein Dutzend Genossinnen und Genossen begrüßen.
Meier ging in seinem Referat als erstens auf den Haushalt 2016 ein. So betonte er, „dass der Rodinger Haushalt wichtige Investitionen in die Infrastruktur und Bildungseinrichtungen enthält.“ So konnte mit der Neugestaltung der Posthalter-Rothfischer-Straße und der Jahnstraße die Hochwasserschutzmauer optisch aufgewertet werden. Mit der Erneuerung der Reinwaldstraße und der Adolf-Kolping-Straße wurden weitere Infrastrukturprojekte verwirklicht. Außerdem begann die Sanierung der Mittelschule, welche auch in den kommenden Jahren große finanzielle Mittel im Haushalt binden wird, aber trotzdem ein wichtiger Schritt für die Entwicklung der Stadt Roding ist, sagte Meier.
Ein weitere wegweißende Entscheidung im städtischen Haushalt 2016 war die „Fortsetzung der Schuldenbremse und der weitere Abbau der Verschuldung“ so der Ortsvereinsvorsitzende. „Der Abbau der Verschuldung muss auch in den kommenden Jahren weiter fokussiert werden, um auch zukünftigen Generationen einen finanziellen Spielraum zu hinterlassen“, machte Meier den anwesenden Genossen klar. So liege man mit einer pro Kopf Verschuldung von 3000 € immer noch weit über dem Landesdurchschnitt.
Eine rege Diskussion unter den Mitgliedern fand beim Thema Ganzjahresbad statt. Meier erklärte, dass dem Rodinger Stadtrat mit der Sanierung des Freibades für 10 Mio. € und dem Neubau eines Ganzjahresbades für 15 Mio. € zwei Alternativen zur Verfügung standen. „Die SPD ist für den Erhalt des Rodinger Freibades, jedoch sehen wir die veranschlagten 10 Mio. € für eine Sanierung als zu hoch angesetzt“, so Meier. „Natürlich sei ein Ganzjahresbad wünschenswert, aber eine weitere Erhöhung der Verschuldung oder einen Erhöhung von Steuern oder Gebühren, die unsere Bürger noch stärker belasten, wird es mit uns nicht geben“, betonte der Ortsvereinsvorsitzende. Mit Gegenstimmen der SPD plädierte der Rodinger Stadtrat für die zweite Alternative.
Stadträtin Renate Hecht gab anschließend einen Überblick über ihre Tätigkeit im Bauausschuss. Zu den Bauleitplanungen im Stadtgebiet Roding sagte Hecht, dass „man versuchen sollte Investoren und betroffenen Bürger gemeinsam an einem runden Tisch zusammenzubringen, um Kompromisse zu finden.“ Ein weiterer wichtiger Schritt für die Stadt Roding ist der Anbau an die Kinderkrippe Mitterdorf, um für Bürger genügend Krippenplätze zur Verfügung zu stellen, so Hecht. Mit einer anschließenden Diskussion endete der kommunalpolitische Abend.