Lob von der Basis für die SPD Roding
„Macht weiter so, ihr leistet gute Arbeit“. SPD-Urgestein Georg Oswald war zufrieden mit der Arbeit seiner „Nachfolger“. Von Peter Nicklas
RODING. „Macht weiter so, ihr leistet gute Arbeit“. SPD-Urgestein Georg Oswald war zufrieden mit der Arbeit seiner „Nachfolger“ im Stadtrat, dem er selber viele Jahre angehört hatte. Sie hätten Rückgrat gezeigt in wichtigen Fragen bescheinigten auch andere Genossen Renate Hecht und Sebastian Meier. Letzterer wurde als Vorsitzender des Ortsvereins im Amt bestätigt.
Der alte und neue Vorsitzende des drittstärksten Ortsverbandes der SPD im Landkreis begrüßte zu Beginn besonders die Bundestagsabgeordnete Marianne Schieder und stellte fest, 2015 sei ein eher ruhiges Jahr gewesen. Was die Stadtratsarbeit anbelangt, habe die SPD in Sachen Verschuldung, Ganzjahresbad und dem Projekt am Stadtpark jeweils klar Stellung bezogen und sich gut positioniert, von vielen Bürgern habe man Zustimmung erfahren für die kritische Haltung.
Die Erfolge der SPD auf Bundesebene wie Mindestlohn, Rente mit 63 und Mietpreisbremse sind nach den Worten Meiers leider in der aktuellen Diskussion über die Flüchtlingsfragen untergegangen. Die Beweggründe der Flüchtlinge könne und müsse man verstehen, andererseits „kann Deutschland nicht alle aufnehmen“. Generell müsse man aufpassen, dass „sich die Geschichte nicht wiederholt“, Die SPD habe hier als demokratische Partei eine wichtige Aufgabe.
Derzeit hat die SPD in Roding 48 Mitglieder, so der Vorsitzende, Nachwuchs sei schwierig zu gewinnen. Er erinnerte an diverse Veranstaltungen wie Kommunalpolitischer Abend, Frühjahrswanderung und Besichtigung des Holzhauses in Oberprombach. Auch das Volksfest wurde besucht und vom Kämmerer ließen sich die Mitglieder den Haushalt erläutern. Im Stadtrat habe sich die SPD deutlich zu Wort gemeldet und beispielsweise wegen der hohen Kosten gegen ein Ganzjahresbad gewandt. In Sachen Bebauung am Stadtpark sei die SPD nicht grundsätzlich gegen eine Bebauung, wohl aber gegen Wohnsilos für Arbeiter am dortigen Standort.
Den Kassenbericht gab Daniel Fischer, Jutta Redlich bescheinigte ordentliche Kassenführung, Entlastung wurde erteilt. Nach der Wahl des neuen Ortsvereinsvorstands begann MdB Marianne Schieder mit ihrem Bericht aus der Bundespolitik und stellte die Erfolge der SPD in der Bundesregierung dar. So sei die Einführung des gesetzlichen Mindestlohns „die größte sozialpolitische Leistung in der Geschichte der Bundesrepublik“ und helfe rund vier Millionen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Deutschland. Auch die „Schwarzmalerei mancher Parteien beim Mindestlohn“ sei nicht eingetreten.
Auch die Rentenreform wurde 2013 im Bundestagswahlkampf als Ziel ausgegeben und in der großen Koalition umgesetzt. Mit der Einführung der Mütterrente und der Rente mit 63 ist es möglich, „dass jeder Arbeitnehmer mit 45 Beschäftigungsjahren in Rente gehen kann“, so Schieder. Außerdem seien mit Investitionen in Milliardenhöhe weitere Schwerpunkte im Bereich Infrastruktur und Bildung gesetzt worden. Hier zeige sich „dass die aktiven Minister in der Bundesregierung aus der SPD stammen“.
Besorgt zeigte sich die Schwandorferin über das Erstarken der AfD. Man dürfe nicht „Flüchtlinge gegen arme Mitbürgerinnen und Mitbürger ausspielen und damit geistige Brandstiftung betreiben“. Man müsse versuchen die Flüchtlinge in zu integrieren und auf den Arbeitsmarkt vorzubereiten. Mit dem Erstarken von rechtspopulistischen Parteien in ganz Europa „sei die Europäische Union und der Zusammenhalt in Europa in ernster Gefahr“, sagte Schieder. Die Sozialdemokratie werde für den Erhalt der Europäischen Union kämpfen“ erläuterte die Bundestagsabgeordnete. Zum Schluss bedankte sich Sebastian Meier bei ihr und forderte die Mitglieder auf, auch weiterhin für sozialdemokratische Ziele einzustehen.